Ertragswert aus der Vergangenheit ermitteln

Der BGH hat am 13.4.2016 in einem Scheidungsverfahren bestimmt, wie die Erträge für einen landwirtschaftlichen Betrieb zur Ermittlung des Ertragswertes zu ermitteln sind. Der Gutachter hatte der Ertragsberechnung die letzten fünf Jahre zugrundegelegt.

Jahreserträge in Euro
2006/2007

41.370,59

2007/2008

110.689,97

2008/2009

113.913,20

2009/2010

302.882,86

2010/2011

195.833,90

Damit war der BGH aber genauso wenig einverstanden wie das Oberlandesgericht Stuttgart, von dem der Fall gekommen war.

Abweichend vom Gutachten des Sachverständigen legten die Richter für die Schätzung der künftigen Erträge nur das Ergebnis der letzten vier Wirtschaftsjahre zugrunde.

Was gilt?

Der Ertragswert wird auf der Basis vergangener Erträge ermittelt, wobei Grundlage der Prognose eine Rückschau auf die letzten drei bis fünf Jahre ist. Dabei können jüngere Erträge stärker gewichtet werden als ältere.

Die Richter

stellten fest: Das Ergebnis des Wirtschaftsjahres 2006/2007 liege deutlich unter den Ergebnissen der Folgejahre. Auch in den nach dem Stichtag in 2011 liegenden Wirtschaftsjahren sei das Betriebsergebnis nicht annähernd auf das niedrige Niveau des Jahres 2006/2007 gesunken.

Das Stichtagsprinzip schließe es nicht aus, die Entwicklung der Folgejahre in die Entscheidung miteinzubeziehen, wenn aus ihr Rückschlüsse auf den Wert des zu bewertenden Gegenstandes zum Stichtag gezogen werden können.

Ausrutscher 2006/2007

Das Wirtschaftsjahr 2006/2007 könne daher nicht als repräsentativ bewertet werden. Der Senat legte der Schätzung daher abweichend vom Gutachten die Wirtschaftsjahre 2007/2008 bis 2010/2011 zugrunde. Dabei werde das sehr gute Ergebnis im Jahr 2009/2010 durch die Einbeziehung des Jahres 2007/2008 hinreichend nivelliert.

Das „modifizierte Roheinkommen“ errechnete sich damit auf durchschnittlich 185.829,98 € [= (110.689,97 € + 133.913,20 € + 302.882,86 €+ 195.833,90 €)/4].

Zu diesem Betrag sei der vom Gutachter ermittelte Roheinkommensbeitrag des Wohnhauses von 6.901,00 €  hinzu zu addieren, so dass das Roheinkommen insgesamt 192.730,98 € beträgt.

Von dem Roheinkommen von 192.730,98 € ist der vom Gutachter geschätzte Lohnansatz von 108.861,00 €  abzuziehen. Damit verblieb ein Reinertrag von 83.869,98 €.

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