Ertragswert – Länder können Grundsätze regeln

Ertragswerte für die Landwirtschaft werden in den Ländern verschieden berechnet.
Ertragswerte für die Landwirtschaft werden in den Ländern verschieden berechnet.

Ertragswert und Länder

Die unterschiedlichen Grundsätze, nach denen der Ertragswert eines Landguts festzustellen ist, können die Landesgesetzgeber regeln.

Das bundesweite Erbrecht für die Landwirtschaft ist nur ein Torso

Es gibt kein richtiges deutsches Landwirtschaftserbrecht. Wir haben im Bürgerlichen Gesetzbuch nur eine bruchstückhafte Regelung, die einem Torso gleicht und deshalb teilweise durch Landesrecht ergänzt wird. Das hat historische Gründe. Ziel des Gesetzebers von 1900 war zwar ein Landwirtschaftserbrecht auf Anerbenrechts-Basis im BGB in den Grundzügen zu regeln. Den Rest sollten dann die Länder regeln. Dazu kam es aber nicht.

Im Gegenteil. Die Länder erhielten eine umfassende Regelungsbefugnis für die Anerbenrechte. Das Dumme war aber, dass die Landesgesetzgeber diese Kompetenz zur Regelung des Anerbenrechts nicht oder wenn, dann nicht ausreichend nutzten.

Wegen dieses Geburtsfehlers ist das Landguterbrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch ein Torso aus zwei Paragraphen geblieben. Manche Bundesländer haben ein Landes-Anerbenrecht, manche  nicht.

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