Ertragswertberechnung bei Bankschulden

Erbrechtler Ruby klärt auf

Der Bundesgerichtshof hat in einem Scheidungsurteil vom 13.4.2016 zur Ertragsbewertung bei betrieblichen Bankschulden Stellung genommen. Die Ertragsbewertung ist eine Begünstigung der Landwirtschaft, um die Betriebe bei Scheidung oder Todesfall vor der Zerschlagung zu schützen.

Was die Karlsruher Richter sagen

Nach der Entscheidung sind bei der Ertragsbewertung die jährlich zu zahlenden Zinsen vom Rohertrag des Betriebes abzuziehen. Es ist also nicht die gesamte Darlehensschuld vom zuvor ohne Berücksichtigung des Darlehens ermittelten Ertragswert abzuziehen. Die zu zahlenden Zinsen fließen also in die Ertragswertberechnung mit ein. Das ist auch richtig so. Es kann nicht einerseits der Betrieb mit dem Ertragswert gegenüber dem Verkehrswert begünstigt werden und dann der volle Darlehensbetrag mit dem Verkehrswert abgezogen werden. Man kann eben nicht Äpfel mit Birnen vergleichen oder mit zweierlei Maß messen.

Ausnahme

Die Richter machen aber eine Ausnahme: Wenn der Verkehrswert des Betriebes geringer ist als der zinsgeminderte Ertragswert ist der Verkehrswert anzusetzen.  Der BGH meint mit Verkehrswert den Veräußerungs- bzw. Liquidationswert. Beim Verkehrswert ist natürlich der volle Wert der Schulden abzuziehen. Bei einer Scheidung ist für die Ermittlung des Zugewinnausgleichs der Verkehrswert dann auch dem Anfangsvermögen zugrunde zu legen.

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